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Der richtige Einsatz von Öffentlich Privaten Partnerschaften (ÖPP)

Den Dienst am Bürger in hoher Qualität und mit der gebotenen Effizienz zu erbringen, ist eine der berechtigten Hauptforderungen öffentlicher Auftraggeber.
Dabei kommen immer wieder Begriffe wie Outsourcing (Privatisierung) und ÖPP (Öffentlich Private Partnerschaft) in die Diskussion, die mitunter missionarische Züge annimmt. Genauso schnell werden dann aber Risiken aufgezeigt und diese, an und für sich gerade für die öffentliche Hand geeigneten, Modelle aufgrund fehlender Erfahrung wieder verworfen.
Beiden Modellen, Outsourcing und ÖPP, gemeinsam ist, dass ein „externer Partner“ seine unternehmerische Freiheit entweder in einer gemeinsamen, privatrechtlich orientierten Gesellschaft (ÖPP) oder im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages (Outsourcing) zugunsten des öffentlichen Auftraggebers einsetzt. Wesentlicher Unterschied ist die Aufteilung von Risiko und Erfolg – ÖPP ist dabei die Mischform zwischen staatlicher Eigenlösung und vollständiger Privatisierung (Outsourcing).
Vor allem Kommunen und Landkreise können sich dadurch auf Verwaltungsprozesse und den Service gegenüber ihren Bürgern konzentrieren. Die dazu notwendige Datenverarbeitung wird äußerst wirtschaftlich und mit neuester Technik zur Verfügung stehen.

Was sind die Motive der Kommunen für solche Modelle?
Hier ist vor allem die Auflösung des meistens vorhandenen Investitionsstaus, die Nutzung von Know How eines erfahrenen Partners, die Planbarkeit  der Kosten und Ausgaben über einen langen Zeitraum, aber auch die Steigerung der Wirtschaftlichkeit durch mehr Leistung für das vorhanden Budget zu nennen. Die von allen Seiten auf sie zukommenden Modernisierungsanforderungen im Zusammenhang mit eGovernment und die Nutzung neuester Technologien sind weitere, werthaltige Gründe.  Aber auch „organisatorische“ Veränderungen wie z.B. das Zusammenlegen von IT Einheiten sind in einer solchen Konstruktion leichter und schneller umzusetzen.
Die anfängliche Skepsis der „betroffenen“ Mitarbeiter ist übrigens in allen uns bekannten Fällen durch die deutlich verbesserten Weiterbildungsmöglichkeiten, die leistungsgerechte Bezahlung und die Übernahme von mehr Verantwortung in Motivation für die neue Aufgabe und ein neues Selbstwertgefühl umgeschlagen.

Wo aber liegen die Risiken?
Sind wir doch mal ehrlich – die Gestaltung eines Outsourcing- oder ÖPP-Vertrages ist für die Verantwortlichen in den Landkreisen und Kommunen nicht gerade das, was sie in ihrer täglichen Arbeit zu erledigen haben.
Wenden sie sich dann an etablierte Anbieter der nachgefragten Leistung, dann werden sehr schnell Modelle entwickelt, bei denen die „Vorteile“ mehr auf Seiten des Anbieters liegen.
Kommt dann auf dessen Seite noch fehlendes Verständnis für die Belange einer Verwaltungsbehörde und mangelndes Interesse an der Förderung der regionalen Wirtschaft und regionaler Arbeitsplatzbeschaffung hinzu, ist der Misserfolg des Vorhabens garantiert.
Aber auch, wenn ihr Ziel lautet: „Nichts verändern – nur billiger“ wird sich der gewünschte und erreichbare Erfolg nicht einstellen.

Wie sollten sie vorgehen?
Diskutieren sie im Vorfeld ausführlich mit Fachleuten über ihr Vorhaben. Setzten sie klare Ziele und legen fest, was in welchem Zeitraum erreicht werden soll. Erörtern sie die verschiedenen Möglichkeiten mit Spezialisten, die seriös  und garantiert unabhängig (nicht einseitig orientiert) sind. Sichern sie ihr Vorhaben bei allen Beteiligten im Vorfeld ab und beziehen sie auch die Personalvertretungen mit ein.
Entscheiden sie erst dann, welche „Gestaltung“ der IT die für ihre Kommune oder ihren Landkreis die Richtige ist. Betrachten sie dabei auch immer den Eigenbetrieb oder die kommunale GmbH als Alternative.
Erst dann sollten sie eine geeignete Ausschreibung und entsprechende Verhandlungsverfahren anstoßen. Bereits zu diesem Zeitpunkt ist die Kommunikation gegenüber allen Betroffenen und Beteiligten ein absolutes Muss.

Fazit:
Privatisierung oder Öffentlich Private Partnerschaft ist ein Erfolg versprechendes Vorgehen zur Stärkung der Innovationsfähigkeit und zur Sicherung der Investitionen in der öffentlichen Verwaltung.
Mit den richtigen Partnern, nachweisbar in den uns bekannten Fällen, ist dies ein richtiger Schritt zur Bündelung des Wissens und der vorhandenen Ressourcen beider Seiten.
Einer langfristigen „Partnerschaft“ zur Freude aller Beteiligten steht damit nichts mehr im Wege.
Steigerung der Rentabilität durch nachhaltige Sourcing-Konzepte.